If violence doesn’t solve all your problems…
Nach 9/11 gab es eine heftige Diskussion über weltweite Kriegseinsätze und die linke Position dazu. Während einige an einer antimilitaristischen Haltung festhielten, so wuchs gerade im antideutschen Lager eine Begeisterung für verschiedene Kriege, die unter anderem gegen islamistische Terroristen und deren vermeintliche UnterstützerInnen geführt wurden.
Linke AnhängerInnen der Neokonservativen in der George-W.-Bush-Regierung glaubten, der Afghanistan- und der Irakkrieg würden »Freedom and Democracy« exportieren und die bürgerliche Gesellschaft vor ihrer »regressiven Aufhebung« retten. Selbst wenn die angeführten Kriegsgründe unwahr waren, selbst wenn handfeste geopolitische und ökonomische Ziele eine Rolle spielten, so tue die Kriegskoalition doch das richtige aus den falschen Gründen. Selbst wenn die Kriege faktisch kapitalistische Ausbeutung unter westlicher Vorherrschaft exportierten, so schafften sie doch die »Bedingung der Möglichkeit« des Kommunismus, so die Argumentation.
Waren Linksradikale ansonsten vorsichtig, sich irgendwelchen Mächtigen an den Hals zu werfen, so wurde die US-Armee mit ihren Verbündeten als zeitgenössische antifaschistische Kraft gesehen, als würde sie das »letzte Gefecht« kämpfen, das in der Internationalen besungen wurde. Wenn sämtliche Konflikte als Reenactment des Zweiten Weltkrieges gesehen werden, dann muss die US-Armee folgerichtig die Welt per »regime change« vom Faschismus befreien. Vom Postfaschismus der Deutschen hatte man sich längst abgewandt und fand die zeitgenössische »Deutsche Ideologie« nun im Islamismus und Jihadismus wieder.
Dass Antideutsche die eigenen geopolitischen Ambitionen auf die USA projizierten, hatte verschiedenen Gründe. Zuvorderst hatte Deutschland durch Auschwitz jedes Vermögen und jedes Recht verloren, andere zu »zivilisieren«. Zudem war die deutsche Ablehnung des Irak-Krieges durch und durch antiamerikanisch motiviert. Der positive Bezug auf das »Alte Europa« konnte nur als reaktionär bezeichnet werden. Die vergangenheitspolitisch geläuterte und zu sich selbst gekommene Berliner Republik spielte sich zur moralischen Instanz auf, zur »Friedensmacht« in Opposition zu den USA. Dabei war es der Bundesrepublik, die Saddam Hussein einst zu Chemiewaffen verhalf, nicht an Frieden gelegen, sondern an geopolitischem und militärischem Wiederaufstieg. Die Unterstützung der USA bedeutete, einen Kontrapunkt zu Deutschlands Großmachtambitionen zu setzen.
In einem berühmt-berüchtigen Bahamas-Text aus dem Jahr 2003 wurde der Angriff auf den Irak als »der erste antifaschistische Waffengang im neuen Jahrhundert« gefeiert. Ob »die Befreiung von Armut, Dummheit und Islamismus« gelinge, stehe noch in den Sternen. Nichtsdestoweniger sei der Krieg eine »alternativlose Voraussetzung für jede menschliche, politische und ökonomische Verbesserung im Irak«. Dass der Sturz von Diktaturen Vorbedingung für sozialen Fortschritt ist, ist nicht zu bezweifeln. Doch die Entwicklungen in den letzten 15 Jahren strafen die Kriegsbefürworter Lügen. Die Kriege haben nicht zu demokratischen Verhältnissen geführt, sondern zu einer Destabilisierung und Barbarisierung ganzer Regionen. Das »nation building« ist fehlgeschlagen, heute haben wir es mit tief gespaltenen »failed states« zu tun.
In Afghanistan haben wieder die Taliban und andere verbrecherische Banden die Macht übernommen, während Deutschland aus Afghanistan Geflüchtete munter zurückschiebt. Der Irak ist zusammen mit Syrien ein einziges Schlachtfeld, auf dem sämtliche Regional- und Großmächte Stellvertreterkriege führen: Die Assad-Regierung, islamistische Rebellen, nicht-gänzlich-islamistische Rebellen, der Irak, die Kurden, der Iran, die Hisbollah, Russland, Saudi-Arabien, die Türkei und schließlich die Vereinigten Staaten mit Verbündeten. Nach der westlichen Intervention im libyschen Bürgerkrieg ist das Land ein Tummelplatz für islamistische Gruppen unterschiedlicher Couleur.
Dass die militärische Niederschlagung von Regimen, die anschließende Besatzung und pro-westliche Nachkriegsordnung nicht zu einer befriedeten Gesellschaft führten, schürte keine Zweifel bei den FürsprecherInnen der Kriegspolitik. Vielmehr antworteten sie auf Kritik gemäß dem Spruch »If violence doesn’t solve all your problems, you’re not using enough of it«. Besonders während der Präsidentschaft Barack Obamas warfen Antideutsche den USA zu wenig und inkonsequentes militärisches Engagement vor. Dabei war es lediglich innenpolitisch nicht mehr haltbar, dass die Besatzung des Iraks Milliarden kostete, US-SoldatInnen traumatisierte, verletzte und tötete, während die Sicherheitslage im Irak sich verschlechterte und hunderttausende irakische ZivilistInnen durch Terror starben. Selbst wer an dem neokonservativen Ziel festhielt, einen demokratischen Irak auch militärisch von außen herbeizuführen, musste eingestehen, dass die US-Strategie gescheitert war.
Auch die Rechnung, mit der Unterstützung der USA die deutsche Macht klein zu halten, ist nicht aufgegangen. Der Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee ist abgeschlossen und Deutschland hat sämtliche Skrupel abgelegt, sie zur Durchsetzung eigener Interessen in aller Welt einzusetzen. Die vielzitierte, von Gerhard Schröder geforderte »Enttabuisierung des Militärischen« darf in Zeiten militaristischer Populärkultur wie »Die Rekruten« und »Mach, was wirklich zählt« als vollendet bezeichnet werden. Deutschland hat sich während der Finanzkrise als Macht positioniert, die nicht nur die EU und Europa dominiert, sondern auch global dem amerikanischen Hegemon entgegentritt. Nicht ohne Grund scherzen Linke, Deutschland habe den Zweiten Weltkrieg letztendlich doch gewonnen, wenn auch mit anderen Mitteln als die Nazis.
Obwohl Skandale immer wieder den autoritären Charakter der Bundeswehr offenbaren, haben auch linke Medien die schlimme Realität längst anerkannt und diskutieren »konstruktiv« darüber, wie die Bundeswehr zu »reformieren« und weltweit einzusetzen sei. An die Stelle einer Fundamentalopposition gegen den deutschen Siegeszug ist der Traum von einer deutschen Armee getreten, auf die sich Linke endlich positiv beziehen können. Ist die deutsche Vergangenheit einmal »bewältigt«, ist kein Ersatzobjekt mehr nötig.
So werfen Antideutsche Linken allen Ernstes vor, »am Umbau der autoritären Bundeswehr hin zu einer demokratischen, antifaschistischen Armee« nicht mitzuwirken. Weil Linke mit einem Fünkchen Restverstand sich nicht dem Bundeswehr-Credo »Wir dienen Deutschland« anschließen, konnte »keine nennenswerte linke, antifaschistische Fraktion innerhalb der Bundeswehr entstehen«.
Am liebsten polemisieren Antideutsche, dass aus dem Schwur von Buchenwald, »Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg«, nun »Nie wieder Krieg gegen den Faschismus« geworden sei. Durch das Verdrehen und Verleumden antimilitaristischer Positionen setzen sie notwendige Kritik an Militärinterventionen mit Kollaboration mit dem Faschismus gleich. Wer die Motivation, Durchführung und die Folgen der jüngsten Interventionen hinterfragt, wer die Gleichsetzung heutiger Konflikte im Nahen Osten mit dem spezifisch deutschen Nationalsozialismus ablehnt, dem wird vorgeworfen, die Demokratie nicht verteidigen zu wollen.
Doch gerade wer sich um die universelle Freiheit des Individuums überhaupt noch schert, muss sich sich gegen militärische Eskalation insbesondere unter deutschen Vorzeichen wenden, die zu Vertreibung, Tod und Zerstörung führt. Die jüngsten Militärinterventionen zeigen, dass der nachhaltige Aufbau ziviler, freiheitlicher Strukturen und die praktische Solidarität mit Opfern von Herrschaft, Gewalt und Unterdrückung die vorrangige linke Aufgabe ist.
Linke AnhängerInnen der Neokonservativen in der George-W.-Bush-Regierung glaubten, der Afghanistan- und der Irakkrieg würden »Freedom and Democracy« exportieren und die bürgerliche Gesellschaft vor ihrer »regressiven Aufhebung« retten. Selbst wenn die angeführten Kriegsgründe unwahr waren, selbst wenn handfeste geopolitische und ökonomische Ziele eine Rolle spielten, so tue die Kriegskoalition doch das richtige aus den falschen Gründen. Selbst wenn die Kriege faktisch kapitalistische Ausbeutung unter westlicher Vorherrschaft exportierten, so schafften sie doch die »Bedingung der Möglichkeit« des Kommunismus, so die Argumentation.
Waren Linksradikale ansonsten vorsichtig, sich irgendwelchen Mächtigen an den Hals zu werfen, so wurde die US-Armee mit ihren Verbündeten als zeitgenössische antifaschistische Kraft gesehen, als würde sie das »letzte Gefecht« kämpfen, das in der Internationalen besungen wurde. Wenn sämtliche Konflikte als Reenactment des Zweiten Weltkrieges gesehen werden, dann muss die US-Armee folgerichtig die Welt per »regime change« vom Faschismus befreien. Vom Postfaschismus der Deutschen hatte man sich längst abgewandt und fand die zeitgenössische »Deutsche Ideologie« nun im Islamismus und Jihadismus wieder.
Dass Antideutsche die eigenen geopolitischen Ambitionen auf die USA projizierten, hatte verschiedenen Gründe. Zuvorderst hatte Deutschland durch Auschwitz jedes Vermögen und jedes Recht verloren, andere zu »zivilisieren«. Zudem war die deutsche Ablehnung des Irak-Krieges durch und durch antiamerikanisch motiviert. Der positive Bezug auf das »Alte Europa« konnte nur als reaktionär bezeichnet werden. Die vergangenheitspolitisch geläuterte und zu sich selbst gekommene Berliner Republik spielte sich zur moralischen Instanz auf, zur »Friedensmacht« in Opposition zu den USA. Dabei war es der Bundesrepublik, die Saddam Hussein einst zu Chemiewaffen verhalf, nicht an Frieden gelegen, sondern an geopolitischem und militärischem Wiederaufstieg. Die Unterstützung der USA bedeutete, einen Kontrapunkt zu Deutschlands Großmachtambitionen zu setzen.
In einem berühmt-berüchtigen Bahamas-Text aus dem Jahr 2003 wurde der Angriff auf den Irak als »der erste antifaschistische Waffengang im neuen Jahrhundert« gefeiert. Ob »die Befreiung von Armut, Dummheit und Islamismus« gelinge, stehe noch in den Sternen. Nichtsdestoweniger sei der Krieg eine »alternativlose Voraussetzung für jede menschliche, politische und ökonomische Verbesserung im Irak«. Dass der Sturz von Diktaturen Vorbedingung für sozialen Fortschritt ist, ist nicht zu bezweifeln. Doch die Entwicklungen in den letzten 15 Jahren strafen die Kriegsbefürworter Lügen. Die Kriege haben nicht zu demokratischen Verhältnissen geführt, sondern zu einer Destabilisierung und Barbarisierung ganzer Regionen. Das »nation building« ist fehlgeschlagen, heute haben wir es mit tief gespaltenen »failed states« zu tun.
In Afghanistan haben wieder die Taliban und andere verbrecherische Banden die Macht übernommen, während Deutschland aus Afghanistan Geflüchtete munter zurückschiebt. Der Irak ist zusammen mit Syrien ein einziges Schlachtfeld, auf dem sämtliche Regional- und Großmächte Stellvertreterkriege führen: Die Assad-Regierung, islamistische Rebellen, nicht-gänzlich-islamistische Rebellen, der Irak, die Kurden, der Iran, die Hisbollah, Russland, Saudi-Arabien, die Türkei und schließlich die Vereinigten Staaten mit Verbündeten. Nach der westlichen Intervention im libyschen Bürgerkrieg ist das Land ein Tummelplatz für islamistische Gruppen unterschiedlicher Couleur.
Dass die militärische Niederschlagung von Regimen, die anschließende Besatzung und pro-westliche Nachkriegsordnung nicht zu einer befriedeten Gesellschaft führten, schürte keine Zweifel bei den FürsprecherInnen der Kriegspolitik. Vielmehr antworteten sie auf Kritik gemäß dem Spruch »If violence doesn’t solve all your problems, you’re not using enough of it«. Besonders während der Präsidentschaft Barack Obamas warfen Antideutsche den USA zu wenig und inkonsequentes militärisches Engagement vor. Dabei war es lediglich innenpolitisch nicht mehr haltbar, dass die Besatzung des Iraks Milliarden kostete, US-SoldatInnen traumatisierte, verletzte und tötete, während die Sicherheitslage im Irak sich verschlechterte und hunderttausende irakische ZivilistInnen durch Terror starben. Selbst wer an dem neokonservativen Ziel festhielt, einen demokratischen Irak auch militärisch von außen herbeizuführen, musste eingestehen, dass die US-Strategie gescheitert war.
Auch die Rechnung, mit der Unterstützung der USA die deutsche Macht klein zu halten, ist nicht aufgegangen. Der Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee ist abgeschlossen und Deutschland hat sämtliche Skrupel abgelegt, sie zur Durchsetzung eigener Interessen in aller Welt einzusetzen. Die vielzitierte, von Gerhard Schröder geforderte »Enttabuisierung des Militärischen« darf in Zeiten militaristischer Populärkultur wie »Die Rekruten« und »Mach, was wirklich zählt« als vollendet bezeichnet werden. Deutschland hat sich während der Finanzkrise als Macht positioniert, die nicht nur die EU und Europa dominiert, sondern auch global dem amerikanischen Hegemon entgegentritt. Nicht ohne Grund scherzen Linke, Deutschland habe den Zweiten Weltkrieg letztendlich doch gewonnen, wenn auch mit anderen Mitteln als die Nazis.
Obwohl Skandale immer wieder den autoritären Charakter der Bundeswehr offenbaren, haben auch linke Medien die schlimme Realität längst anerkannt und diskutieren »konstruktiv« darüber, wie die Bundeswehr zu »reformieren« und weltweit einzusetzen sei. An die Stelle einer Fundamentalopposition gegen den deutschen Siegeszug ist der Traum von einer deutschen Armee getreten, auf die sich Linke endlich positiv beziehen können. Ist die deutsche Vergangenheit einmal »bewältigt«, ist kein Ersatzobjekt mehr nötig.
So werfen Antideutsche Linken allen Ernstes vor, »am Umbau der autoritären Bundeswehr hin zu einer demokratischen, antifaschistischen Armee« nicht mitzuwirken. Weil Linke mit einem Fünkchen Restverstand sich nicht dem Bundeswehr-Credo »Wir dienen Deutschland« anschließen, konnte »keine nennenswerte linke, antifaschistische Fraktion innerhalb der Bundeswehr entstehen«.
Am liebsten polemisieren Antideutsche, dass aus dem Schwur von Buchenwald, »Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg«, nun »Nie wieder Krieg gegen den Faschismus« geworden sei. Durch das Verdrehen und Verleumden antimilitaristischer Positionen setzen sie notwendige Kritik an Militärinterventionen mit Kollaboration mit dem Faschismus gleich. Wer die Motivation, Durchführung und die Folgen der jüngsten Interventionen hinterfragt, wer die Gleichsetzung heutiger Konflikte im Nahen Osten mit dem spezifisch deutschen Nationalsozialismus ablehnt, dem wird vorgeworfen, die Demokratie nicht verteidigen zu wollen.
Doch gerade wer sich um die universelle Freiheit des Individuums überhaupt noch schert, muss sich sich gegen militärische Eskalation insbesondere unter deutschen Vorzeichen wenden, die zu Vertreibung, Tod und Zerstörung führt. Die jüngsten Militärinterventionen zeigen, dass der nachhaltige Aufbau ziviler, freiheitlicher Strukturen und die praktische Solidarität mit Opfern von Herrschaft, Gewalt und Unterdrückung die vorrangige linke Aufgabe ist.
23.06.2017